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Veröffentliche Beiträge in “Recht”

Das Märchen mit dem Be- und Entladeverbot

Es wird immer wieder gerne erzählt, das Märchen darüber, dass wir Berufskraftfahrer nicht Be- und Entladen dürften. Irgendwer hat mal etwas gehört, dass es ein Gesetz gäbe, wo das drinstehen würde. Leider wird das auch immer wieder durch gewisse, immer wieder mit Halbwissen glänzenden, Akteure in den sozialen Netzwerken befeuert.

Doch um es mal ehrlich zu sagen: Dieses Gesetz gibt es nicht. Und es gibt auch kein Gesetz, aus dem man dies aktuell faktisch ableiten könnte.

Kündigung Teil 2

Das Thema Kündigung ist vielschichtig. Welche Arten gibt es, wann habe ich Kündigungsschutz, was muss ich wann wie beachten, wo finde ich was über die Fristen. Ich werde in diesem Artikel versuchen, auf dieses Thema einzugehen.

Grundsätzlich sind Arbeitnehmer durch das Kündigungsschutzgesetz vor Kündigungen »geschützt«, die sozial ungerechtfertigt sind. Dieser instabile Kündigungsschutz greift dann, wenn man länger als 6 Monate ohne Unterbrechung im Betrieb arbeitet und der Betrieb mehr als 10 Mitarbeiter hat.

Im Kündigungsschutzrecht gibt es verschiedene Arten von Kündigungsmöglichkeiten, die ebenfalls verschiedene Voraussetzungen haben, um rechtswirksam zu sein.

Kündigung

Auch wenn eine Kündigung in unserer Branche zurzeit aufgrund des Fahrermangels selten ist, kommt es dennoch vor, dass bei dem einen oder anderen eine Kündigung im Briefkasten liegt. Grundsätzlich gibt es für den Gekündigten und auch für den der kündigt gewisse Spielregeln, an die sich beide Parteien zu halten haben.

Wann darf gekündigt werden und vor allem wie? Darauf möchte ich in diesem Beitrag einmal eingehen.

Auf Anweisung die Pause verkürzen

Vor ein paar Tagen kam in einigen Facebook-Gruppen die Frage auf, ob mir der Arbeitgeber vorschreiben kann, dass ich meine Pause auf 9 Stunden zu verkürzen habe.

Die Antworten, die man unter der gestellten Frage lesen konnte, waren recht lustig als auch erschreckend, welcher Bildungsstand in unserer Branche vorherrscht.

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Vor kurzem hatten wir die alljährliche Unterweisung in Sachen Sicherheit am Arbeitsplatz. Diese Unterweisung war recht interessant, zumal es da auch um einen Aspekt ging, den viele von uns BKF immer noch außer Acht lassen. Die Gesundheit.

Um einen Teil dieser Gesundheit, bzw. Hilfsmittel zur Erhaltung dieser, geht es heut in meinem Artikel und warum bzw. wer der Kostenträger dafür sein kann.

Runter mit Schnee und Eis

Jetzt wird der eine und andere denken, spinnt der? Es ist Sommer und da fängt der mit Schnee und Eis an?

Ja, das mache ich. Und zwar genau aus dem Grund, warum ich am Anfang dieses Jahres bei Facebook schon einmal was zu diesem Thema schrieb.

Knie-Arthrose als Berufskrankheit

Als Fahrer bekommt man im Laufe des Berufslebens, dass eine oder andere Leiden mit auf dem Weg.  Sei es der Bandscheibenvorfall oder auch wie u.a. in meinem Fall, Abnutzungserscheinungen einzelner Gelenke. 

Ich bin ja nicht versichert

Jedes Jahr kommt die Zeit, wo es kalt wird und sich Eis auf dem Planendach bildet

Aber auch die gleiche Zeit, wo immer noch viele der Meinung sind, Sie seien ja nicht versichert, wenn Sie Eis und Schnee von den Dächern entfernen sollen. Doch das ist so nicht richtig.

Führerscheinkontrolle, darf der das?

Immer wieder taucht die Frage auf, ob Firmenmitarbeiter meinen Führerschein kontrollieren dürfen. Hier gibt es ein klares Ja. Das ganze ist rechtlich durch das Hausrecht abgesichert. Die definition des Hausrechtes…

Ortskundige können erhöhte Mitschuld bekommen

Im Falle einer nachgewiesenen Ortskundigkeit eines Unfallbeteiligten, kann dieser eine erhöhte Mitschuld bekommen.

Das Amtsgericht in Ansbach hat in einem Urteil vom 09.03.2017 festgelegt, dass im Falle eines Unfalls die Ortskundigkeit eines Beteiligten eine erhöhte Mitschuld mit sich bringen kann. In dem vorangegangenen Verfahren ging es um eine Streifkolision, die für beide Fahrzeuge vermeidbar gewesen wäre (Az. 3 C 775/16).